Stadtratssitzung vom 30.06.2021

  1. FrankenPfalz; Evaluierung und Fortschreibung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK) - Vorstellung durch die Projektmanagerin
    Frau Frauenknecht - Projektmanagerin der Frankenpfalz - stellte die Ergebnisse des ILEK (Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept) in Ihrer Präsentation vor. Wesentlicher Punkt des interessanten Vortrags waren die Themenfelder der interkommunale Zusammenarbeit.

  2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Spitalstiftung Auerbach für das Haushaltsjahr 2021 und Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 der Spitalstiftung Auerbach; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO
    Bedingt durch die aktuellen Sanierungskosten wird der Schuldenstand naturgemäß ansteigen. Einzige Einnahmequelle entstammen Miet- und Pachteinkünften, die wegen den laufenden Bauarbeiten ausfallen.

  3. Feststellung der Jahresrechnung 2015 und Entlastung der Jahresrechnung 2015 gem. Art. 102 Abs. 4 GO
    Diese kann nun zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss übergeben werden.
  4. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan „Solarpark Ortlesbrunn mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans; Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Bürger- und Behördenbeteiligung - Satzungsbeschluss
  5. Errichtung von 2 Mehrfamilienhäusern mit Carports (Hopfenoher Straße 15); Bauherr: HD Bau Bauträger GmbH
    Weil sich die Bauordnung mittlerweile geändert hat, musste der Baukörper geändert werden. So wurde aus dem ursprünglich geplanten Satteldach ein Flachdach.

  6. SPD-Antrag vom 07.01.2020; Maßnahmen Bauhof
    Im Januar 2020 stellte die SPD-Fraktion einen Antrag auf Verbesserungen im städtischen Bauhof. Es wurde damals beschlossen, sich mit den Vorschlägen näher zu beschäftigen und einen Projektvorschlag zu erarbeiten, man wollte aber damals ebenso noch anstehende Markt- und Personalentwicklungen abwarten, die für eine mögliche Planung nicht unerheblich sind. Die begründet den langen Zeitraum zwischen Antrag und finaler Prüfung. Als absolut sinnvoll stellt sich folgende Umsetzung dar: Bau einer Werkstatt-Halle am Bauhof für die aktuell 55 städtischen Fahrzeuge. Bei den zu erwartenden Kosten für eine Halle und weiteren Folgekosten von insgesamt ca. 380.000.- € und den geschätzten Einsparungen von ca. 25.000.- bis 30.000.- € pro Jahr für überörtlichen Transfer zu Werk- und Prüfstätten sowie den höheren Eigenanteil bei Reparaturen stellt dies eine sinnvolle Maßnahme dar.

  7. Zusammenarbeit mit der Juragruppe Pegnitz
    Eine mögliche Zusammenarbeit mit der Juragruppe Pegnitz war bereits in der letzten Sitzung Thema. Der Stadtrat sprach sich dafür aus, dass Gespräche mit der Juragruppe geführt werden sollten. Nun folgt der nächste Schritt: Ein neutraler Gutachter des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbands wird nun die Vor- und Nachteile ermitteln. Die Kosten trägt die Juragruppe. Geplant ist, das Gutachten in einer Klausursitzung des Stadtrats anschließend ausführlich zu besprechen und inhaltlich zu bewerten.

  8. Sanierung des Bürgerspitals; Entscheidung über das Farbkonzept
    Der Stadtrat konnte sich vor der Sitzung von den umfangreichen Sanierungsmaßnahmen und dem Baufortschritt des denkmalgeschützten Gebäudes ein Bild vor Ort machen. Die Architekten stellten ein stimmiges und ansprechendes Farbkonzept für das künftige Wohngebäude vor.

  9. Bestellung der Verbandsräte und Stellvertreter für den Zweckverband Realschule Auerbach
    Durch den Rücktritt von Uwe Dietz als Stadtrat wurde nun die Stellvertreterposition eines Verbandsrates für Dr. Ulrich Jung im Zweckverband frei. Es wurde Bernhard Hinteregger gewählt.