Stadtratssitzung vom 19.05.2021

  1. Einführung eines kommunalen Carsharing-Angebotes; Kooperation mit der Firma mikar
    Mit diesem Angebot steht den Auerbachern ein werbefinanzierter 9-Sitzer zur Verfügung, der stundenweise oder bis zu drei Tagen per App gebucht werden kann. Wir finden, dass dies ein tolles Angebot für Vereine sein wird, aber auch für private Fahrten, wenn der eigene PKW für Möbeleinkäufe oder Familienausflüge einfach zu klein wird (4,90 € pro Stunde b zw. 44,90 € pro Tag soll das Angebot dem Nutzer kosten.). - https://mikar.de/

  2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2021 der Stadt Auerbach i.d.OPf. mit Stellenplan und Investitionsprogramm 2020 - 2024 | Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2020 der Stadt Auerbach; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO
    In der Haushaltssatzung finden sich beeindruckende Zahlen: Mit einem Verwaltungshaushalt von über 22 Millionen Euro und einem Vermögenshaushalt (Investitionen) von über 9 Millionen Euro steht die Stadt im Rekord-Haushaltsjahr 2021 äußerst solide und vor allem voll handlungs- wie leistungsfähig da.
    Einige beispielhafte Eckpunkte aus dem Haushaltsplan sind:
    - Wider jeglicher Erwartung ist ein starkes Aufkommen der Gewerbesteuer (ca. 20% der Gesamteinnahmen) zu verzeichnen; verantwortlich dafür sind aber auch Kompensationszahlungen durch den Bund
    - Die Einkommensteuer (ca. 20% der Gesamteinnahmen) ist ebenso relativ hoch und stabil.
    - Die Schlüsselzuweisungen (ca. 10% der Gesamteinnahmen) sind im Vergleich der letzten Jahre gestiegen, es ist aber in den nächsten Jahren wieder mit weniger zu rechnen.
    - Steuerkraft: Auerbach liegt auf Platz 7 der Gemeinden im Landkreis (leichte Verschlechterung).
    - aber: Die Finanzkraft der Gemeinde Auerbach ist im Landesdurchschnitt erfreulich hoch.
    - höchste Ausgabenposten: Personalintensive städtische Aufgaben wie Kindergärten, Bauhof und Verwaltung und nicht kostendeckende Freizeiteinrichtungen wie Helmut-Ott-Halle und Frei- wie Hallenbad beanspruchen den Haushalt enorm.

    Investiert wird u.a. dieses Jahr in Straßen, Dorfplätze, Spielplatz, Friedhof, Feuerwehrfahrzeug, Pfarrzentrum St. Otto, einer energetischen Maßnahme auf der Kläranlage und vielen weiteren sinnvollen aber auch notwendigen Dingen.
    Insgesamt ist erfreulich erstaunlich, dass die städtischen Finanzen von der Corona-Pandemie verschon geblieben sind.
    Ein besonderer Dank gilt daher der Kämmerei für die gute Arbeit die es möglich macht, neben den Pflichtaufgaben der Gemeinde auch dafür sorgen zu können, dass wir in einem lebenswerten Umfeld wohnen und arbeiten dürfen.

  3. Jahresbetriebsplan und Jahresbetriebsnachweis für den Bürgerwald; Wirtschaftsjahr 2021
    Der steigende Holzpreis und die generierten Fördermittel wirken sich äußert positiv auf die Gesamtbilanz aus. Trotzdem wirkt sich das Waldschutzgesetz dahingehend aus, dass bis Oktober keine Fichten geschlagen werden dürfen. Eine weitere Verknappung des Holzes und ein damit weiter ansteigender Holzpreis steht zu befürchten. Ziel der Gemeinde war, das vorhandene Qualitätsholz des Bürgerwaldes bei guten Preisen auf den Markt zu bringen, bevor der Käfer oder Stürme dies zu Schadholz wandeln. Dies wurde durch erhöhte Einschläge erfreulicherweise auch erreicht, wird aber aktuell durch das Waldschutzgesetz deutlich ausgebremst.

  4. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan „Wohnanlage Meiergraben" mit paralleler Änderung des Flächennutzungsplans; Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der Bürger- und Behördenbeteiligung - Satzungsbeschluss
    Behörden und Bürger hatten die Gelegenheit, zu dem geplanten Bauvorhaben Stellung zu nehmen. Für eine Stadt ist es wichtig, dass energetisch sinnhafter und auch barrierefreier Wohnbau vorangetrieben wird, um vor allem dem Klimawandel und dem demografischen Wandel auch künftig gerecht zu werden. Des Weiteren ist fehlender Wohnraum ein Wachstumshemmnis für eine Stadt. Von daher sind solche Vorhaben grundsätzlich unterstützenswert, wenn ein Investor Privatgrundstücke erwirbt und solche Angebote schafft, um die Zuzugsmöglichkeiten (Allein im letzten Jahr hatten wir 140 Zuzüge!), die bereits schon intensiv genutzt werden, zu fördern.

  5. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan „Untere Bergstraße“ ; Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen im Rahmen der frühzeitigen Bürger- und Behördenbeteiligung
    ... und diesmal für Familienhäuser.

  6. Bebauungs- und Grünordnungsplan - Photovoltaikanlage Hagenohe; Aufstellungsbeschluss
    Im Wesentlichen ändert sich zur Vorlage aus der letzten Sitzung (Tagesordnungspunkt wurde verschoben), dass um die kleine baufällige Kapelle ein sehr großer Abstand der Solarmodule eingehalten wird. Eine Bürgerbeteiligung in Form einer Investitionsmöglichkeit war von Anfang an vorgesehen!

  7. Neubau eines Mobilfunkmastes auf der Fl.Nr. 529 Gem. Gunzendorf; Nachbarbeteiligung gem. Art. 66 Abs. 1 BayBO und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
    Damit wird ein weiteres Funkloch im nördlichen Gemeindegebiet endlich geschlossen. Hintergrund ist natürlich der 5G-Netzausbau.

  8. Eventuelle Zusammenarbeit mit der Jura-Gruppe Pegnitz
    Mit der Kanalsanierung in Nasnitz wurde bereits ein großer Invesitionszyklus im Abwasserbereich begonnen, der uns in den nächsten Jahren vor allem finanziell stark belasten wird. Eine mögliche äußerst attraktive Förderkulisse setzt voraus, dass man bereits ständig das Abwassernetz gepflegt hat. Es sind bis zu 70% Förderung möglich! Es kommen auf die Bürger in den nächsten Jahren Belastungen in zweistelliger Millionenhöhe zu, die durch einen solchen Fördertopf spürbar gesenkt werden können. Um nun aber die vorgegebene Förderschwelle sicher erreichen zu können, muss auch das Gesamtvolumen groß genug sein. Zur Absicherung dieser Förderung, soll die Verwaltung Gespräche mit der Jura-Gruppe führen, ob eine gemeinsame Sache sinnhaft wäre. Vorteil in einem hoch professionellen Wasser-Zweckverband wie Jura wäre unter anderem, dass die Stadt Miteigentümer an Wasserquellen sein könnte. Dies gilt es nun zu sondieren und anschließend durch Gutachter prüfen zu lassen. Es ist sehr erfreulich, dass die Verwaltung derart vorausschauend arbeitet und schon frühzeitig Optionen auslotet.