Stadtratssitzung vom 26.01.2022

1. Nächster Bauabschnitt der Kanalsanierung Auerbach
Nach der Umsetzung des ersten Bauabschnitts 2021 in Nasnitz sollten nun eigentlich die Regenwasserkanäle saniert werden. In diesem Zuge hätten auch die Haushalte in die Maßnahme einbezogen werden sollen. Dies würde aber diverse Informationsveranstaltungen mit den Bürgern vor Ort erforderlich machen, was aktuell pandemiebedingt nicht umsetzbar ist. Daher werden nun die Kanäle (Entwässerungsleitungen) im Gewerbegebiet Lohe in Angriff genommen. Für dieses Trinkwassers hutzgebiet besteht zum Teil deutlicher Handlungsbedarf. Die Kosten liegen bei schätzungsweise rund 680.000.- €, dem gegenüber stehen aber Fördergelder in Höhe von rund 160.000.- €.

Frau Scharnagel vom Ingenieurbüro Seuss stellte dem Stadtrat die für die Entscheidung relevanten Teile aus dem Generalentwässerungsplan vor. Dieser wurde nach einer umfassenden Bestandsaufnahme entwickelt. Knapp 47 Meter Kanäle finden ihren Endpunkt in der Kläranlage, wir heben im Gemeindegebiet rund 1400 Schächte und ein Kanalvolumen von 10.000 Kubikmeter. Dies alles muss in ein in sich stimmiges Gesamtkonzept gefasst werden, an dem sich die jeweiligen Maßnahmen orientieren müssen. Geplanter Sanierungsbeginn ist Mai 2022.

2. Errichtung eines Geh- und Radweges von Michelfeld nach Michelfeld-Bahnhof
Die Stadt Auerbach wird am neu ausgerufenen Förderprogramm "Radoffensive des Freistaats Bayern" teilnehmen. Konkret bedeutet dies, dass der Radweg nach Michelfeld-Bahnhof nun endlich umgesetzt werden könnte. Geplant ist ein rund 1 km langer Verlauf entlang des Flembachs vom Tennisverein Landgräfe Richtung B85, unter der Brücke durch und dann zur Kläranlage. Die Beleuchtung ist mit fluoreszierenden Randstreifen geplant, um eine unnötige Lichtverschmutzung in diesem naturnahen Bereich zu vermeiden und um dem Förderkriterium "klimaneutral" gerecht zu werden. Die geschätzten Kosten liegen bei solchen Vorhaben naturgemäß hoch: bei rund 1,2 Millionen Euro, die aber zwischen 80 bis maximal 90 Prozent gefördert werden!

So könnte der Radweg aussehen: https://www.runtervomgas.de/menschen-und-geschichten/artikeluebersicht/sicher-durch-die-nacht/

3. Antrag auf Baugenehmigung: Umbau und Instandsetzung Kloster Michelfeld (BAII - V)
Die Regens-Wagner-Stiftung, vertreten durch die Direktion in Dillingen, plant sehr umfangreiche Bauvorhaben im Bereich der Wohnpflegeplätze und Tagesstättenplätze. Ebenso wird die Verwaltung saniert und ein Konferenz- und Festsaal geschaffen. Die Regens-Wagner-Stiftung rechnet mit Gesamtkosten von rund 38 Millionen Euro und eine Fertigstellung bis zum Jahr 2030.

4. Generalsanierung der Dr.-Heinrich-Stromer-Grundschule: Vergabe der Planungsleistungen - Durchführung der Vergabegespräche
Die Planungsleistungen wurden bereits nach Stadtratsbeschluss im letzten Jahr durch eine beauftragte Anwaltskanzlei ausgeschrieben. Nun müssen die 10 Bietergespräche geführt werden, bei denen alle Fraktionen durch jeweils einen Vertreter eingebunden sind. Die Planungsaufträge werden durch den Stadtrat voraussichtlich in der nächsten Sitzung Anfang März vergeben.

5. Neugestaltung der Bushaltestellen mit Umfeld in Degelsdorf und Nitzlbuch, Umsetzung der Planungskonzepte
Die Bushaltestellen in Nitzbuch und in Degelsdorf, deren Sanierung und Neugestaltung bereits beschlossene Sache waren (Stadtrat und Anwohner), können nun durch das Förderprogramm "ELER-Programm Dorferneuerung - Kleine Infrastrukturen" finanziell mit 80% der Nettobaukosten unterstützt werden.

6. Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Grünordnungsplan „Wohnanlage Meiergraben"
Dieser Punkt musste kurzfristig von der Tagesordnung genommen werden und wird in der nächsten Sitzung im März vorgestellt, weil knapp vor der Sitzung der Bauantrag durch den Investor abgegeben wurde.
Die NN hat bereits im Vorfeld berichtet: https://www.nordbayern.de/region/pegnitz/auerbacher-meiergraben-areal-an-kolner-investor-verkauft-1.11749971

7. Antrag der CSU-Stadtratsfraktion; Bayerische Ehrenamtskarte des Landkreises Amberg-Sulzbach
Durch dieses Antrag soll die Arbeit von Ehrenämtlern gewürdigt werden, indem diese Vergünstigung erhalten (10% auf den Eintritt in den Bädern und beim Mitgliedsbeitrag für die Bücherei). Natürlich spricht dem Antrag inhaltlich nichts dagegen. ;-)

8. Jahresabschluss 2020 für das städtische Wasserwerk
Insgesamt haben wir einen Verlust von rund 180.000.- € bei einem Gesamtvolumen von knapp 9 Millionen Euro. Diese werden durch die Rücklagen aus dem Jahr 2019 ausgeglichen.

9. Mittelschule Auerbach: Anschaffung von coronagerechten Luftreinigungsgeräten
Eigentlich war eine coronagerechte Lüftungsanlage geplant. Da die Kosten aufgrund der damit einhergehenden Brandschutzmaßnahmen immens wären, wurde beschlossen, die gleichen Lüftungsgeräte, die bereits für die Grundschule angeschafft wurden, auch für die Mittelschule zu kaufen. So kommen auf die Stadt nun Gesamtkosten von rund 20.000.- € zu (inkl. Fördermittel). Für nur einen Unterrichtsraum in der Mittelschule lägen die Kosten bei 25.000.- €!

10. Vollzug der Vereinsförderrichtlinien; Antrag des MSC Auerbach
Damit unterstützt die Gemeinde den MSC für die Teilnahme an den überregionalen Wettkämpfen im Jahr 2021.