Stadtratssitzung vom 28.06.2023
1. Information aktueller Stand FrankenPfalz durch Verena Frauenknecht
Frau Frauenknecht gab wie jedes Jahr einen Rückblick ihrer Tätigkeiten des letzten Jahres. Dazu gehörten unter anderem die aktive Teilnahme an diversen Sitzungen und Arbeitskreisen (z. B. Klettern und Tourismus). Grundlage der Arbeit der FrankenPfalz ist die ILEK (https://www.landentwicklung.de/ziele/integrierte-laendliche-entwicklungskonzepte-ilek), die auch Grundlage für Förderungen darstellt.
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Folgende Projekte unterstützt bzw. betreibt die Frankenpfalz:
- Kletterfestival (https://www.frankenpfalz.de/news/97-kletterfestival2022)
- touristische Radkarte (https://www.frankenpfalz.de/tourismus/radeln2)
- Einstellung eines interkommunalen Archivars
- in Zusammenarbeit mit dem Witschaftsband A9 (Bikeschaukel für Mountain- und Gravelbiker: https://www.bikeschaukel.de/), Ausbildungsplatzbroschüre: https://schulewirtschaft-bayern.de/netzwerk/pegnitz-auerbach/projekte/2022/23-ausbildungsplatzbroschuere, gelbes Band an Obstbäumen: https://www.ile-fsa.de/aktion-gelbes-band.html)
- Sitzgelegenheiten auf Parkplätzen
- gemeinsame Nutzung von Gerätschaften innerhalb der Gemeinden der FrankenPfalz
- Katastrophenschutzkonzepte
- Wanderübersichtskarten und -tafeln
Das Regionalbudget von rund 100.000 Euro ermöglicht die Förderung von Aktivitäten und Anschaffungen von Vereinen, insgesamt konnten letztes Jahr 11 Projekte unterstützt werden, darunter auch zwei Vereine aus Michelfeld (D‘Speckbachpelzer, Theaterverein). Heuer ist auch der Aufschwung Auerbach dabei mit der BikeRepairStation, wie auch der Schützenverein Michelfeld, Thomas Pickel (Streuobstwiesen) und die Knabenkapelle Auerbach mit dabei.
Frau Frauenknecht trät allen Interessierten Vereinen, dass Anträge bis spätestens Oktober/November beantragt werden sollten. Sie empfiehlt ausdrücklich eine vorherige Beratung, um die Erfolgschancen zu erhöhen.
2. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2022 der Spitalstiftung Auerbach
Die Jahresrechnung ist - wie zu erwarten war - nicht sonderlich überraschend. Mit entsprechendem Aufwand vonseiten des Kämmerers gelang es wiederum einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen. Rücklagen konnten gebildet werden und erste Mieteinnahmen nach der Sanierung des Bürgerspitals konnten bereits für die letzten Monate des Haushaltsjahres verbucht werden. Ausstehend bleibt noch die Gesamtabrechnung der letzten Sanierungsmaßnahmen, davon abhängig sind auch die daran gebundenen Fördersummen. Letztlich bleibt festzustellen, dass die Stiftung einen äußerst wertvollen Beitrag zum Wohle der Stadt leistet, betrachtet man alleine das Gesamthaushaltsvolumen von ca. 1,1 Millionen Euro. Wir dürfen froh sein, diese zu haben.
3. Abschluss einer Modernisierungsvereinbarung
Das Anwesen am Oberen Marktplatz 21-22 erfährt eine Sanierung, und einen Umbau mit und Aufstockung als Mehrfamilienhaus mit 6 barrierefreien Miet-Parteien mit Aufzug und Gemeinschaftseinrichtungen. Für die finanzielle Abwicklung durch den Bauherrn ist diese Vereinbarung vonnöten.
4. Bauantrag: Neubau eines Milchviehstalles in Ohrenbach
Ein Vollerwerbslandwirt hat keine Erweiterungsmöglichkeiten im Ort, daher ist der einzige Weg für den Betrieb ein Neubau eines Milchviehstalles in üblicher Größe (ca. 50-60 Milchkühe) am Dorfrand, diesen zukunftsfähig zu machen.
5. Antrag der CSU-Fraktion: Teilnahme am Förderprogramm „Streuobst für alle“
Die Stadtverwaltung wird künftig die Koordination des Förderprogramms zum Nutzen für die Bürger übernehmen, die Streuobstbäume (Hochstamm) anschaffen wollen. Diese werden mit bis zu 45 Euro bezuschusst, ausgenommen sind Anpflanzmaterialien wie beispielsweise Pflöcke. Die Ausgabe wird der Bauhof übernehmen. Vor den üblichen Pflanzzeiten wird die Verwaltung über die bekannten Kanäle die Bürger informieren.
Im nichtöffentlichen Teil wurden unter anderem insgesamt 7 Maßnahmen im kommunalen Straßenbau genehmigt, 6 davon befinden sich im Umland.