Stadtratssitzung vom 08.12.2021

1. Aufstellung der Bebauungsplanes mit Grünordnungsplan "Solarplan Hagenohe"

Diese Thematik war nun bereits des Öfteren auf der Tagesordnung zu finden und kann nun abschließend beschlossen werden: Nach Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen der Behörden (Vonseiten der Bürger kam kein Beitrag.) im Anhörungsverfahren konnte der Flächennutzungsplan und der Bebauungs- und Grünordnungsplan beschlossen werden. Damit sind alle nötigen Schritte vonseiten des Stadtrat getan, um das Vorhaben in die Umsetzung übergeben zu können.

2. Neukalkulation der Wasser- und Abwassergebühren; Festsetzung der neuen Gebühren ab 01.01.2022

Ähnlich wie beim Friedhof sind auch Wasser- und Abwasserbetriebe für die Kommune kostendeckend über die erhobenen Gebühren zu betreiben. Bedingt durch deutliche Preissteigerungen beim Strom (Abwasserentsorgung ist sehr energieintensiv!) und vor allem bei den Kosten für die Klärschlammentsorgung (Die Preise haben sich in den letzten Jahren vervielfacht!) müssen nun die Gebühren neu angepasst werden. Im Stadtrat hat man sich auf eine Kombination aus einer Erhöhung der Grundgebühr und eine damit verbundene eher moderate Erhöhung des Preises pro Kubikmeter verständigt. Der anfallende Klärschlamm ist für jede Gemeinde ein großes Problem, aber die Stadtverwaltung ist bereits in die Planungen eingetreten, den Klärschlamm eventuell als Energieliferant für die Stadt nutzbar zu machen, um künftig den steigenden Betriebskosten entgegen wirken zu können.

  1. Helmut-Ott-Halle, Erlass der Benutzungsgebühren für die Vereine

Weil die Neutzung der Halle für die Vereine durch die Pandemie und die Verwendung dieser als Impfzentrum eine solche verhindert haben, wird die Stadt auf die Nutzungsgebührungen in diesem Jahr verzichten.