Stadtratssitzung vom 22.06.2022

1. Information aktueller Stand der FrankenPfalz durch Frau Verena Frauenknecht
Die Umsetzungsmanagerin der FrankenPfalz, Verena Frauenknecht, informiert über die aktuellen Projekte der Frankenpfalz e. V. (https://www.auerbach.de/page_2_9.php). Unter anderem wurde die neue Kletter-Karte und der Wanderwegeführer vorgestellt. Der Radwegeführer wird Ende Juli/Anfang August erscheinen.


2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2022 der Stadt Auerbach i.d.OPf. mit Stellenplan und Investitionsprogramm 2021 - 2025
Der Haushaltsplan und das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 wurden bereits im Finanzausschuss mehrfach beraten. Im Wesentlichen wird mit Ausgaben im Verwaltungshaushalt von rund 20,4 Millionen Euro gerechnet. Dem gegenüber stehen Einnahmen von 22,7 Millionen Euro. Etwa 2,3 Millionen Euro können somit dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Trotz deutlicher Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer und den Schlüsselzuweisungen durch den Landkreis können diese durch Finanzzuweisungen zum Ausgleich der Gewerbesteuermindereinnahmen abgefedert werden. Insgesamt ist das der bislang höchste Verwaltungshaushalt der Stadt Auerbach.
Im Vermögenshaushalt stehen Ausgaben von ca. 6,9 Mio Euro an, die durch Einnahmen (rund 5,3 Mio Euro) und einer Kreditaufnahme (rund 1,6 Mio Euro) gegenfinanziert werden (bei einer Tilgung von etwa 1 Mio). Letzlich ist die Neuverschuldung der stark eingebrochenen Gewerbesteuer - bedingt durch Corona - geschuldet.


3. Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021 der Spitalstiftung Auerbach; Vorlage gem. Art. 102 Abs. 2 GO
4. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Spitalstiftung Auerbach für das Haushaltsjahr 2022
Kostenabrechnung und Haushaltsaufstellung wurden besprochen und genehmigt. Details dieser Kostenaufstellungen werdet ihr bei unserer Führung (siehe oben) in natura erleben.


5. Bebauungsplanaufstellung und Flächennutzungsplanänderung - Errichtung einer Photovoltaikfreiflächenanlage auf den Fl.Nrn. 130 und 133 der Gemarkung Ranzenthal
Eine der letzten noch geeigneten Flächen soll für die Solargewinnung genutzt werden.


7. Vollzug des BayFwG; Bestätigung des Feuerwehrkommandanten und seines Stellvertreters der Freiw. Feuerwehr Zogenreuth