Stadtratssitzung vom 13.09.2023
1. Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Spitalstiftung Auerbach für das Haushaltsjahr 2023
Es ist zwar grundsätzlich recht ungewöhnlich, den Haushalt so spät im Jahr zu beschließen, dies ist aber den zurückliegenden Sanierungsmaßnahmen geschuldet. Die Wohnungen sind zwar seit einem Jahr bezogen, dennoch erfolgen erst nach Abschluss aller Restarbeiten die Abschlussrechnungen. Insgesamt sieht der Haushaltsplan schon fast besorgniserregend aus, aber die ausstehenden Fördermittel konnten bis dato noch nicht berücksichtigt werden.
2. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Projektaufruf 2023
Hier sei betont: "Bewerbung", nicht "Umsetzung" bzw. "Zusage". Vor dem Hintergrund einer langen Bewerbungshistorie für dieses Förderprogramm seit dem Jahr 2015 mit verschiedenen städtischen Einrichtungen muss leider auch festgestellt werden, dass die Stadt Auerbach noch nie einen Zuschlag erhalten hat. Ein Konzept für die Freibadsanierung liegt seit langem vor, dieses wird nun eingereicht, da in diesem Verfahren Insbesondere für Freibäder die Förderquote verdoppelt wurde. Noch sind die Ausschreibungsmodalitäten noch nicht bekannt, erst bei entsprechender Zusage ist eine Sanierung der Bäder finanziell stemmbar.
Das dem Stadtrat vorgestellte Konzept beinhaltet im Wesentlichen folgende Eckdaten:
Hallenbad:
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Auskleidung des Schwimmerbeckens in Edelstahl
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zusätzliches Multifunktionsbecken (12 x6 Meter) mit höhenverstellbaren Boden
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Herstellung der Barrierefreiheit
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Einhausung des Eingangsbereichs der Boulderhalle
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Verbesserung der Technik
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Kostenschätzung: ca. 5,1 Millionen
Freibad:
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Erhaltung aller Becken wenngleich amorphe Formen reduziert werden, was deutlich kostengünstiger ist
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Edelstahleinfassung der Becken
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Herstellung Barrierefreiheit
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evtl. zusätzlich ein Wasserspielplatz
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Modernisierung der Technik (eigentlich im Stadtrat schon besprochen, wird aber wegen der Aussicht auf eine bessere Förderkulisse in den Antrag aufgenommen, weil dies auch die Chancen auf eine mögliche Zusage erhöht)
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Kostenschätzung: ca. 9 Millionen Euro
3. 2. Änderung des Bebauungsplanes "Industriegebiet Leonie", Pilotprojekt für hybriden klimaresilienten Städtebau; Aufstellungsbeschluss
Die Antragsteller (vier Unternehmen auf Leonie 7) planen im Rahmen des oben genannten Pilotprojektes die Umwandlung von ca. 11.000 qm des sich im privaten Besitz befindlichen Grundstückes im Industriegebiet in ein Mischgebiet umzuwandeln, ein Großteil dieser Fläche wird Renaturiert. Dies eröffnet den Eigentümern eine hybride Nutzung der Restfläche für den Bau von Betriebswohnungen. Der Stadtrat stimmte der Änderung des Bebauungsplanes zu. Damit sind aber nicht Gebäudepläne eingeschlossen.
4. Neubau eines Mobilfunkmastes auf der Fl.Nr. 821 Gem. Nasnitz; Nachbarbeteiligung gem. Art. 66 Abs. 1 BayBO und Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zum Bauantrag
Nordöstlich von Weidelwang wird auf einem Grundstück im Besitz der Spitalstiftung mit dem Zweck, das G5-Netz weiter auszubauen, ein Mast errichtet. Dieser wird auch an andere Anbieter vermietet. Ein sehr ähnliches Bauvorhaben wurde in Nitzelbuch an der B85 umgesetzt.
5. Antrag auf Baugenehmigung; Dieter Hofmann, Errichtung einer Lagerhalle; Am Bahnhof - Michelfeld
Am ehemaligen Bahnhof Michelfeld, der bisher bereits als Baustofflager dienst, wird dies durch eine Lagerhalle erweitert.